Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kalle Welzig & Lukas Bölinger
Schwimmschule Splash GbR

1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von der
Schwimmschule Splash GbR angebotenen und durchzuführenden
Schwimmkurse. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben
keine Gültigkeit.

2. Vertragsschluss
2.1 Verträge kommen durch die Bestellung im Onlineshop oder die
Übermittlung eines ausgefüllten Anmeldeformulars zustande. Bestätigungen
erfolgen per E-Mail.
2.2 Ein verbindliches Angebot seitens des Kunden wird erstellt, indem dieser
den Bestellvorgang im Onlineshop durchläuft. Der Abschluss der Bestellung
erfolgt durch das Klicken auf den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“.
Vor diesem Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, seine Auswahl zu
überprüfen, eventuelle Eingabefehler zu korrigieren oder den Bestellprozess
vollständig abzubrechen. Erst mit dem Absenden der Bestellung durch den
genannten Button kommt ein verbindliches Angebot zustande.
2.3 Sollten zum Zeitpunkt der Buchung keine freien Plätze im gewünschten
Schwimmkurs verfügbar sein, bietet die Schwimmschule Splash GbR dem
Kunden die Möglichkeit, sich während des Bestellvorgangs auf eine Warteliste
eintragen zu lassen. Diese Eintragung auf die Warteliste gilt als verbindliches
Angebot des Kunden, einen Kursplatz zu buchen. Die Schwimmschule Splash
GbR wird die Platzreservierung des Kunden verbindlich bestätigen, sobald ein
Platz im gewählten Kurs frei wird. Mit Bestätigung durch die Schwimmschule
Splash GbR erfolgt der Vertragsschluss.

3. Leistungsbeschreibung
3.1 Schwimmkurse werden entweder als Kompakt,- Intensiv,- oder als
Dauerkurse (von hier an als Abonnement bezeichnet) angeboten.
Dauerkurse „Abonnements“ der Schwimmschule Splash GbR beginnen zu dem
in der Bestätigung der Bestellung genannten Zeitpunkt („Kursbeginn“). Die
Gebühr für den ersten Monat wird durch die Anzahl der möglichen Kurstermine
im Verhältnis zur Anzahl der Kurstermine des ganzen Monats berechnet. Im
Folgemonat und allen folgenden Monaten wird die volle Kursgebühr berechnet.
Der Umfang der Leistungen für jeden Kurs ist im Onlineshop spezifiziert. Das
Abonnement berechtigt die Person, für die der Kunde den Schwimmkurs bucht
(nachfolgend „Teilnehmer“) zur Teilnahme an Schwimmkursen.
3.2 Die Schwimmschule Splash GbR behält sich das Recht vor, die im Rahmen
des Abonnements gebuchten Leistungen, insbesondere die Schwimmkurse,
entweder selbst durchzuführen oder hierzu qualifizierte Dritte zu beauftragen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Es gelten die im Onlineshop oder auf dem Anmeldeformular angegebenen
Preise. Bestellungen, die im Onlineshop getätigt werden, sind nach der im
Rahmen des Bestellprozesses ausgewählten Zahlungsart zu begleichen.
4.2 Preisanpassungen sind möglich, wirken sich jedoch nicht auf bereits
bestätigte Buchungen aus. Der Anbieter ist allerdings berechtigt, im Falle von
Preisanpassungen Kunden bei abgesandten, aber noch nicht angenommenen
Bestellungen auf die Preiserhöhung hinzuweisen und den Kunden ein
Abonnement zu dem angepassten Preis anzubieten.
4.3 Die Gebühren für das Abonnement werden nachträglich in der ersten
Woche des Folgemonats durch ein SEPA-Lastschriftmandat eingezogen.

5. Zahlungsbedingungen
Sollte die Lastschrift durch die Bank nicht durchgeführt werden
können, entstehen dem Verwender Kosten, welcher er in Höhe von 5,11 € auf den
Kontoinhaber umlegen wird.

6. Kündigung
Das Abonnement stellt ein unbefristetes Verhältnis dar, welches kostenlos mit
einer Kündigungsfrist von 3 Tagen zum nächsten Kurstermin beendet werden
kann. Sollte die Kündigung danach erfolgen, wird der Folgetermin
mitberechnet.
6. Stornierung
6.1 Kunden der Schwimmschule Splash GbR haben das Recht, ihre
Kursbuchung bis zu 7 Tage vor dem geplanten Kursbeginn kostenfrei zu
stornieren. Um eine Stornierung durchzuführen, muss der Kunde die
Stornierung schriftlich oder über den im Onlineshop bereitgestellten
Stornierungsprozess einleiten. Stornierungen, die später als 7 Tage vor
Kursbeginn eingehen, sind nicht kostenfrei. Wenn ein Kurs nach dieser Frist
noch vor Kursbeginn widerrufen wird, wird eine Stornierungsgebühr von 20€
pro Buchung fällig.

7. Nichterscheinen oder Krankheit des Teilnehmers
Der Verwender ist nicht verpflichtet, bei Krankheit oder Nichterscheinen des
Teilnehmers zu den gebuchten Kursen die Kursgebühr zurückzuerstatten. Ein
Anspruch auf das Nachholen versäumter Stunden besteht nicht.

8. Ausfall von Kursstunden
8.1 Sollten Kursstunden aus Gründen ausfallen, die weder der Kunde noch der
Teilnehmer zu verschulden haben, gewährt die Schwimmschule Splash GbR
eine dementsprechende Ermäßigung auf der monatlichen Rechnung. Der
Betrag der Ermäßigung berechnet sich anteilig nach der Anzahl der im
jeweiligen Monat tatsächlich stattfindenden Kurse im Verhältnis zur

monatlichen Kursgebühr.

Somit wird der Betrag für die ausgefallene(n)
Stunde(n) von der monatlichen Gebühr abgezogen.

Für Monate mit 5 Kursterminen werden pro entfallenem Termin 15,20 Euro von der monatlichen Kursgebühr abgezogen.

Für Monate mit 4 Kursterminen wird pro entfallenem Termin 19 Euro von der monatlichen Kursgebühr abgezogen.
8.2 Für Ausfälle, die der Kunde oder Teilnehmer verschuldet, gibt es keine
Rückerstattung.

8.3 Bei Kursmodellen mit begrenzter Terminanzahl (z.B. Intensivkurse in den Ferien oder Kompaktkurse mit 10 Terminen) gibt es keine Nachholtermine.Sollte ein Termin seitens des Anbieters entfallen (Krankheit des Trainers oder Schließung des Bads), werden die entfallenen Kurse komplett erstattet und anteilig vom Gesamtpreis des Kurses abgezogen.
Sollte ein Termin seitens des Teilnehmenden nicht wahrgenommen werden (Krankheit oder Urlaub), besteht kein Anspruch auf Erstattung.

9. Kurstermine und Ferienzeiten
Die Schwimmschule Splash GbR behält sich das Recht vor, den Kursbeginn zu
verschieben, wenn für einen Kurs nicht die erforderliche
Mindestteilnehmerzahl oder aus anderen zwingenden oder organisatorischen
Gründen erreicht wurde. An einigen Kursstandorten finden während der
Schulferien oder an Feiertagen keine Kurse statt. Über unser Büro können Sie
sich gerne über die genauen Kurstermine informieren.

10. Betreuungsschlüssel
Generell gilt in allen Schwimmkursen (für Kinder ab 4 Jahren) der
Schwimmschule Splash GbR ein Betreuungsschlüssel von 1:5 (d.h. ein
Schwimmlehrer betreut fünf Kinder). Aufgrund von personellen Engpässen
kann es in Einzelfällen vorkommen, dass der angegebene Betreuungsschlüssel
nicht eingehalten werden kann. Ein rechtlicher Ersatzanspruch besteht nicht.

11. Widerrufsrecht
Kunden haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsabschluss. Wenn ein
Kurs nach dieser Frist noch vor Kursbeginn widerrufen wird, wird eine
Stornierungsgebühr von 20€ pro Buchung fällig.

12. Versicherung und Haftung
12.1 Die Schwimmschule Splash GbR trägt gemäß den allgemeinen
gesetzlichen Bestimmungen Verantwortung für Schäden, die aus
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten resultieren, im Rahmen der
gesetzlich festgelegten Grenzen. Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich
die Haftung ausschließlich auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
und deckt lediglich typischerweise vorhersehbare Schäden ab. Eine Haftung
für die leicht fahrlässige Nichterfüllung unwesentlicher Vertragspflichten ist
ausgenommen, was ebenfalls für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen
der Schwimmschule gilt.
12.2 Ausnahmen zu den oben genannten Haftungsbeschränkungen bestehen
in Fällen von Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit entstehen, sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware oder Leistung
und für Ansprüche, die auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen.
12.3 Für Schäden und Verletzungen, die außerhalb der offiziellen Kurszeiten
entstehen, einschließlich der Wege zur und von der Schwimmstunde sowie der
Umkleidezeiten, übernimmt die Schwimmschule Splash GbR keine Haftung.
Ebenso wird keine Verantwortung für den Verlust oder die Beschädigung
persönlicher Gegenstände der Teilnehmer oder deren Begleitpersonen
getragen.

12.4 Die Kurseilnehmer sind verpflichtet, den Anweisungen des Lehrpersonals
während der Schwimmstunden zu folgen. Sollten Teilnehmer spezielle
Krankheiten haben oder auf Medikamente angewiesen sein, ist dies der
Schwimmschule mitzuteilen. Die Schwimmschule Splash GbR weist bei
besonderen Kursen auf spezielle Voraussetzungen hin, sofern diese nicht
offensichtlich sind.
Etwaige körperliche oder geistige Einschränkungen des Teilnehmer sind der
Schwimmschule Splash GbR vor Kursbeginn mitzuteilen. Auf Verlangen hin ist
ein entsprechendes ärztliches Attest einzureichen. Die Schwimmschule Splash
GbR behält sich das Recht vor, einen Teilnehmer von der Kursteilnahme
auszuschließen, sollten die gesetzlichen Vertreter nicht auf etwaige
gesundheitliche Einschränkungen vorab hingewiesen haben oder die
Einreichung eines ärztlichen Attest, welches einen zur Kursteilnahme
berechtigten Gesundheitszustand bescheinigt, nicht erbringen. Die Erstattung
einer bereits gezahlten Kursgebühr ist in diesem Fall bis zu 4 Wochen vor
Kursbeginn möglich. Danach gelten die oben genannten Stornobedingungen.
12.5 Für die Dauer der Schwimmstunden besteht für die Teilnehmer eine
Versicherung, die mit Beginn und Ende der jeweiligen Unterrichtseinheit ihre
Gültigkeit hat.
12.6 Die Haftung für Ereignisse außerhalb der Schwimmstunden ist
ausgeschlossen.

13. Höhere Gewalt
13.1 Bei unvorhersehbaren Ereignissen außerhalb ihres Einflussbereichs wie
Naturkatastrophen, Epidemien, Krieg, Streiks, oder behördlichen Anordnungen,
die die Leistungserbringung unmöglich machen, wird die Schwimmschule
Splash GbR von ihren vertraglichen Pflichten befreit. Dies umfasst auch die
Befreiung von der Pflicht zur Leistungserbringung durch Dritte und gilt
während und im Umfang der Störung. Kunden sind in dieser Zeit ebenfalls von
der Zahlungspflicht entbunden. Dauern solche Störungen länger als drei
Monate, kann die Schwimmschule den Vertrag kündigen.

14. Datenschutz / Datensicherheit
14.1 Personenbezogene Daten werden nach den geltenden gesetzlichen
Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Daten werden
ausschließlich im Rahmen der Kursorganisation und -abwicklung durch die
Schwimmschule Splash GbR genutzt und gespeichert. Eine Weitergabe an
Dritte erfolgt nicht.
14.2 Jeder Teilnehmer oder sein gesetzlicher Vertreter kann der Speicherung,
Verarbeitung und Verwendung der personenbezogenen Daten jederzeit ganz
oder teilweise gegenüber der Schwimmschule Splash GbR in Textform
widersprechen und ihre Löschung verlangen.

15. Sonstiges
15.1 Das Filmen und Fotografieren des Schwimmkurses durch Dritte ist
verboten.

15.2 Ein Kurswechsel ist bei pädagogischem oder methodischem Vorteil
möglich.
15.3 Die Kunden und Teilnehmer verpflichten sich zur Einhaltung der
Hausregeln des jeweiligen Schwimmbades.

16. Änderungsvorbehalt
Die Schwimmschule Splash GbR ist auch innerhalb der bestehenden
Vertragsverhältnisse zu sachlich gerechtfertigten Änderungen der allgemeinen
Geschäftsbedingungen berechtigt. Die Schwimmschule Splash GbR wird diese
Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund
neuer technischer Entwicklungen, Veränderung der Gesetzeslage, der
höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten oder
sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche
Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die
Änderung. Der Kunde wird über derartige Änderungen – soweit sie den Kunden
betreffen – mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der
Änderungen in Kenntnis gesetzt. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 6
Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht, gelten die Änderungen ab
Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der Kunde
auf dessen Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs
hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs steht der Schwimmschule Splash
GbR das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zum geplanten
Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

17. Schlussbestimmungen
17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des
UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
17.2 „Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland, so ist Tübingen nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Verlegt der
Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt nach
Vertragsabschluss nach außerhalb Deutschlands oder ist sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist
Gerichtsstand für Klagen gegen den Kunden Tübingen. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Gerichtsstände. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben
unberührt.“
17.3 Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im
Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil
geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den
gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 05.06.2024

Kalle Welzig & Lukas Bölinger
Schwimmschule Splash GbR
Waldhäuser Str. 5, 72076 Tübingen, Deutschland
Telefon: +49 15151890224
E-Mail: info@schwimmschule.splash.de